Danke, Grundgesetz! So sichert es unsere Freiheit

Dass wir in Deutschland unser Leben so gestalten können, wie wir es möchten, ist kein Zufall – es ist gesetzlich gesichert. Festgeschrieben in Artikel 2 des Grundgesetzes, der besagt, dass jeder Mensch seine Persönlichkeit frei entfalten darf, solange er nicht die Rechte anderer dabei verletzt oder gegen Strafgesetze verstößt.

Welche Musik wir hören, welche Freunde wir haben, wen wir lieben und welche Kleidung wir tragen – all das entscheiden wir selbst und müssen uns dabei von niemandem bevormunden lassen.

Das Grundgesetz schützt unsere individuelle Freiheit. Dass das nicht selbstverständlich ist, zeigen Gesetze in anderen Ländern, die Menschen viele Aspekte ihrer Lebensweise vorschreiben.

Vieles, was wir für selbstverständlich halten, ist eine Errungenschaft der Grundgesetz-Begründer. Zum Beispiel das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf die Freiheit des Glaubens und der Religionsausübung, das Versammlungsrecht sowie die Freiheit in Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre. Die Grundrechte gaben den Deutschen vieles wieder, das nach der Machtergreifung Hitlers bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs für sie verboten war und Millionen Menschen sogar das Leben kostete. Heute, 70 Jahre später, genießen wir unsere individuelle Freiheit. Doch noch immer gibt es Staaten, die von Diktatoren regiert und deren Bürger unterdrückt werden. Dies zeigt: Selbstverständlich sind unsere gesetzlich geschützten Freiheiten nicht. Umso mehr sollten wir sie zu schätzen wissen.

Facelift für das Grundgesetz nur mit hohen Hürden

Die Verankerung der Grund- und Menschenrechte war von Anfang an ein wichtiger Bestandteil des Grundgesetzes und hat sich im Laufe der Jahrzehnte weiterentwickelt. Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen etwa wurde bereits in der ersten Version am 23. Mai 1949 verankert. Dass es in diesem Bereich immer noch Defizite gibt, zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt, ist ein Zeichen dafür, wie dynamisch die Prozesse sind. Ebenso gilt, dass niemand aufgrund einer Behinderung, seiner Herkunft oder sexuellen Orientierung diskriminiert werden darf.

Immer wieder stehen Gesetzesänderungen im Raum. Diese unterliegen allerdings hohen Hürden: Das Grundgesetz kann nur mit Zwei-Drittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat geändert werden. Einige Teile daraus dürfen nie angefasst werden – ein hohes Gut, dass Menschen in Deutschland wie in kaum einem anderen Land Schutz bietet. Per Ewigkeitsklausel unantastbar ist etwa Artikel 1 des Grundgesetzes: der Schutz der Menschenwürde. Ebenso wird niemals daran gerüttelt werden, dass in Deutschland das Demokratieprinzip, das Sozialstaatprinzip und die Gewaltenteilung gelten.

Wer das Gefühl hat, in seinen Grundrechten eingeschränkt zu sein, kann sogar selbst aktiv werden. Das Grundgesetz sieht dafür die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde vor. Jeder kann sie vor dem Bundesverfassungsgericht vorbringen. Die steigende Tendenz der Fälle spricht dafür, dass diese Möglichkeit zum einen immer mehr in die Öffentlichkeit gelangt und dass sich die Deutschen zunehmend ihrer Grundrechte bewusst werden. Wir sind frei und sicher – dank unserer Verfassung, die in 70 Jahren nie an Aktualität verloren hat.

Foto: stock.adobe.com

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