Gurken und Glühbirnen - Was machen die da in Brüssel eigentlich? - Sei so frei

Gurken und Glühbirnen – Was machen die da in Brüssel eigentlich?

Zehn Millimeter auf zehn Zentimeter Länge. Das war die „maximale Krümmung“, die die EU einer Gurke der Güteklasse „Extra“ zugestand. Die „Verordnung zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken“, kurz „Gurkenverordnung“, machte es möglich. Ab 1989 sorgte diese Vorschrift 20 Jahre lang für das einheitliche Aussehen europäischer Salatgurken. Und für den Unmut der Bürger. Denn für die war diese Verordnung nichts anderes als ein Paradebeispiel für die ausufernde Bürokratie und den grassierenden Regelungswahn der EU. Sechs Jahre nach der Gurke wurde nämlich auch die Banane in eine genormte, sprich geradere, Form gezwängt. Nur: Wer will schon eine gerade Banane essen?

Einheitliche Gurken und Bananen, Glühbirnen-Verbot und eine Verordnung über die richtige Position von Traktorensitzen, sogar am italienischen Kulturgut schlechthin, der Pizza Napoletana (der guten alten Margarita), wurde herumreglementiert. Laut EU-Verordnung muss sie rund sein, einen Durchmesser von maximal 35 Zentimetern haben, in der Mitte darf sie nur 0,4 Zentimeter hoch und der Teigrand ein bis zwei Zentimeter dick sein. Allerdings war die EU gnädig und gewährte bei den Maßen eine Toleranz von zehn Prozent.

Selbst in männliche Unterhosen riskierte Brüssel bereits einen Blick und entwarf daraufhin die Kondom-Verordnung mit exakten Maßangaben. Vor einigen Jahren sollten gar offene Olivenöl-Kännchen auf Europas Restauranttischen verboten werden. Aufgrund massiver Kritik zog die Kommission diese Entscheidung dann doch zurück.

Was steckt hinter all dieser Vereinheitlichungswut sowie den unzähligen Vorschriften und Verboten, die doch angeblich unsere Lebensqualität verbessern sollen? Woher kommt diese scheinbare Lust daran, den Alltag der Europäer bis in die hinterste Ecke ihrer Nachttischschublade zu regeln?

„Gleich und gleich gesellt sich gern“, heißt es. Vielleicht steckt hinter dem Bedürfnis, alles zu vereinheitlichen die Hoffnung, je einheitlicher alles geregelt sei, desto fester wachse Europa zusammen und desto besser verstünden sich die Mitgliedstaaten und ihre Bewohner untereinander? Möglich.

Bei den Bürgern bleibt jedoch nur der Eindruck scheinbar nutzloser und überzogener Vorschriften, die das Gefühl entstehen lassen, die EU-Kommissare würden ohne all diese hanebüchenen Gesetzesentwürfe den ganzen Tag nur Däumchen drehen. Und eingefleischten Europa-Gegnern wiederum taugt das angebliche „Diktat aus Brüssel“ gar als willkommenes Argument für eine heraufbeschworene Untergrabung nationaler Souveränität.

Vielleicht hat es die EU in der Vergangenheit etwas übertrieben. Und ja: Es gab ihn wirklich, den „Regulierungswahn“ mit bis zu 150 Gesetzen pro Jahr. Die Wahrheit ist allerdings: Die wenigsten dieser Vorschriften sind einfach irgendwann einem Brüsseler EU-Abgeordneten morgens unter der Dusche eingefallen. Die Gurken-Verordnung etwa wurde auf Betreiben von Handelsverbänden und Agrarministern der Mitgliedsstaaten erlassen und ist schon längst wieder abgeschafft worden.

Mittlerweile gibt es nur noch etwa 25 neue Gesetze pro Jahr. Es existiert sogar eine Meldeplattform für mutmaßlich zu komplizierte EU-Regulierungen. Wenngleich trotzdem noch immer über die Hälfte aller neuen deutschen Gesetze in Brüssel und Straßburg beschlossen wird, so kann die Kommission doch nur dann über einen Lebensbereich bestimmen, wenn ihr die nationalen Souveränitätsrechte von den Mitgliedstaaten übertragen wurden. Darüber hinaus beschließt die EU-Kommission niemals selbst Gesetze, sondern schlägt nur Entwürfe vor, über die dann Ministerrat und Parlament mit den Vertretern der Mitgliedstaaten beraten. Gegen den Willen des Ministerrats – in dem Deutschland als größte und wirtschaftlich stärkste Nation besonderes Gewicht hat – geschieht gar nichts. Und der Rat fällt fast alle wichtigen Entscheidungen traditionell im Konsens. Der größte Mythos ist also das Brüsseler Diktat selbst: Gegen den Willen Berlins geschieht kaum etwas.

Die Wahrheit ist auch: Bei vielen Themen, etwa beim Datenschutz, wünschen sich die Bürger eine supranationale Einmischung. Entgegen der landläufigen Meinung sind viele Vorschriften sogar durchaus sinnvoll, wie etwa die Gurkenverordnung, deren Abschaffung 2009 prompt zu massiven Protesten von Bauernorganisationen und der Forderung nach einheitlichen Maßstäben führte. Zehn Jahre nach dem Streichen der Verordnung suchen Kunden weiter in Supermärkten vergeblich nach krummen Gurken. Aus gutem Grund: Zwölf gerade Gurken passen einfach optimal in einen Karton.

Foto: stock.adobe.com

 

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